Demokratie zu definieren, ist schon schwierig genug. Da fällt uns die Definition von digitaler Demokratie nicht leichter. Wir wagen dennoch einen Versuch, denn eines ist klar:
…Demokratie ist so vieles!
Demokratie ist eine Institutionenordnung, eine Regierungsform, ein Mehrheitsprinzip. Doch Demokratie ist noch viel mehr! Sie ist ein Wertesystem, eine Haltung, ein Kulturzustand. Demokratie ist ein erstrebenswerter Idealzustand. Wir glauben: Dieser muss immer wieder neu ausgehandelt und verteidigt werden.
Demokratie ist das Recht auf Mitbestimmung, das Recht auf Lebensgestaltung. Dabei geht es nicht nur darum, dieses Recht inne zu haben, sondern auch darum, die Fähigkeit zu erwerben, es wahrnehmen zu können und so wirklich zu gestalten. Demokratie setzt also bei der Meinungsbildung an und reicht bis zur Mitgestaltung einer politischen Entscheidung. Unser Verständnis von Demokratie gleicht einem weiten Demokratieverständnis. Wir meinen damit auch die letztliche (politische) Entscheidung – oftmals an der Wahlurne getroffen – vor allem aber das, was davor, dazwischen, danach passiert.
Das Digitale und die Demokratie
Wir sind davon überzeugt, dass digitale Lösungen demokratische Prozesse bereichern können. Digitale Demokratie finden wir also super. Doch nicht so schnell: Was ist überhaupt digitale Demokratie?
Digitale Demokratie meint den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) bei der Ausübung von Demokratie. Auch bei der digitalen Demokratie muss man sich entscheiden, ob man es mit der minimalen oder maximalen Definition halten möchte. Die minimale Definition meint dabei, Bürgern Zugang zu Informationen und die Interaktion mit Regierungen zu ermöglichen, z.B. durch Bürger-Services im Netz oder Online-Konsultationen. Die maximale geht weiter und beinhaltet die gestärkte partizipatorische Rolle des Bürgers, die eine Kollaboration mit Regierungsvertretern online abdeckt oder auch eine politische Entscheidung via Online-Tools mit einbezieht, wie etwa bei Bürgerhaushalten.
Wir plädieren für die maximale Definition digitaler Demokratie und meinen all das, was letztlich das politische System bereichert. Um das noch etwas auszumalen, wollen wir Euch eine Typologie digitaler Demokratie vorstellen, die der britische Think-Tank Nesta (2017) entwickelt hat.
Unpolitisch und doch politisch?
Natürlich ist die Anbindung digital-demokratischer Unternehmungen an das politische System stets erwünscht. Doch politisch kann auch sein, was nicht direkt aus dem (berufs-)politischen System entsteht: Die Zivilgesellschaft werkelt schon an digitalen Lösungen, die dazu führen, dass Themen auf die politische Agenda kommen und gar zu einer realpolitischen Entscheidung führen.
Die Plattform FragDenStaat.de, die durch die digitale Inanspruchnahme des Informationsfreiheitsgesetzes die Behörden dazu gebracht hat, ihre Dokumente gleich von alleine zu veröffentlichen, und damit die Open Data Bewegung in Deutschland ein ganzes Stück vorangetrieben hat, ist nur ein Paradebeispiel. Wir sind gespannt, in der Zukunft noch mehr von solch tollen digitalen Lösungen zu sehen!